Allgemeine Geschäftsbedingungen

Online-Shop

1. Allgemeines

Der Online-Shop wird betrieben von der Haus & Grund Essen GmbH Huyssenallee 50 45128 Essen nachfolgend kurz Haus & Grund GmbH genannt. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die über den Haus & Grund Online-Shop abgewickelt werden. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird widersprochen. Nebenabreden sind nur bei schriftlicher Bestätigung unsererseits wirksam.

2. Angebot

Alle Angebote sind freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

3. Lieferung, Versandkosten

Die angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Porto und Verpackung wird in der Regel eine gesonderte Versandkostenpauschale berechnet. Von Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Teillieferungen bleiben vorbehalten, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.

4. Lieferzeiten

Vorrätige Ware kommt innerhalb von fünf Werktagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht am Lager, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzugs oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen, es sei denn, ein Vertreter der Haus & Grund GmbH hätte vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

5. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die

Haus & Grund Essen GmbH

Huyssenallee 50

45128 Essen

E-Mail: gmbh@hug-essen.de

Telefax: 0201/8106639

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung Widerrufserklärung oder der Sache, für den Käufer mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde.

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

-über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Downloads);

-über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der gelieferte Datenträger vom Käufer entsiegelt worden ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht mit Absendung der Ware auf den Käufer über.

7. Sachmängel

Die Haus & Grund GmbH gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und alle vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Käufer die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Mängel müssen innerhalb von fünf Tagen nach Entdeckung der Haus & Grund GmbH schriftlich gemeldet werden. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel ist mit einer Kopie der Rechnung ausreichend frankiert einzuschicken. Normaler Verschleiß oder Abnutzung stellen keinen Sachmangel dar. Die Rechte des Käufers wegen eines etwaigen Mangels der Kaufsache erlöschen, sobald der Käufer an der gelieferten Ware Veränderungen vornimmt.

8. Haftungsausschluss

Die Veröffentlichungen, Inhalte der Software und Inhalte der Formulare wurden durch die jeweiligen Autoren mit größter Sorgfalt erstellt. Gleichwohl kann nicht immer das Spruchmaterial aller deutschen Gerichte berücksichtigt werden. Herausgeber, Verlag, Autoren und die Haus & Grund GmbH übernehmen keine Haftung für etwaige Unvollständigkeiten, Ungenauigkeiten oder Fehler sowie hinsichtlich etwaiger Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Auch wird keine Haftung dafür übernommen, dass ein mit dem Erwerb oder der Verwendung der Veröffentlichungen, Software oder Formulare bezweckte Erfolg auch tatsächlich eintritt. Die Verwendung der Veröffentlichungen, Software oder Formulare oder einzelner Teile davon geschieht ausschließlich auf eigene Verantwortung der Erwerbers oder Verwenders. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit Herausgeber, Verlag oder Autor vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Haus & Grund GmbH.

10. Datenspeicherung

Die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Essen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

(Stand 09/2011)